Die Bundesrepublik Deutschland als Bundesstaat

Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Die BRD besteht aus 16 Bundesländern: Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Die Bundesländer sind keine Provinzen, sondern Staaten mit eigener Staatsgewalt. Jedes Bundesland hat seine eigene Verfassung, Regierung und sein eigenes Parlament.

Die parlamentarischen Vertretungen heißen in den dreizehn Flächenstaaten Landtag, in den Stadtstaaten Abgeordnetenhaus (Berlin) oder Bürgerschaft (Hamburg, Bremen). Eine zweite Kammer gibt es nur in Bayern.

Die Aufgaben der Landesparlamente entsprechen denen des Bundestages. Ihnen obliegt die Wahl des Regierungschefs. In den meisten Ländern können die Ministerpräsidenten ihr Kabinett nur mit Zustimmung des Landtages berufen. In den Stadtstaaten wählt das Parlament sogar alle Mitglieder der Landesregierung in Einzelwahl. Die Regierungsfraktionen haben damit einen größeren Einfluss auf die Regierungsbildung als im Bundestag.

Die ausschließliche Gesetzgebung des Bundes umfasst alle Politikfelder, die gesamtstaatlich zu regeln sind. Den Ländern verbleiben die Bereiche: kulturelle Angelegenheiten (Schul- und Bildungspolitik, Hochschulen, Presse, Hörfunk und Fernsehen, Denkmalschutz), Kommunalangelegenheiten, Polizeirecht und Ordnungswesen, Recht des öffentlichen Dienstes.

An der Spitze der Landesregierungen (in Bayern, Sachsen und Thüringen Staatsregierung, in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg Senat genannt) steht der Ministerpräsident (in Berlin der Regierende Bürgermeister, in Bremen der Bürgermeister, in Hamburg der Erste Bürgermeister). Die Regierungsbildung und die Kompetenzen des Regierungschefs und der Minister sind in den Bundesländern unterschiedlich geregelt.

Die Landesverfassungsgerichte sind wie das Bundesverfassungsgericht Hüter der Verfassung. Ihre wichtigste Aufgabe ist es, die Vereinbarkeit von Landesgesetzen mit der Landesverfassung zu überprüfen (Normenkontrolle). Die Verfassungsgerichte der Länder tragen unterschiedliche Bezeichnungen. Sie heißen Staatsgerichtshof, Verfassungsgerichtshof oder Verfassungsgericht.

Texterläuterungen

der Landtag – ландтаг, парламент земли

der Flächenstaat – федеральная земля

der Stadtstaat – федеральная земля-город (напр. Берлин)

der Ministerprдsident – премьер-министр

gesamtstaatlich – общегосударственный

die Vereinbarkeit – совместимость

ВАРИАНТ 9

1. Поставьте глаголы, данные в скобках, во всех временных формах Aktiv (Präsens, Imperfekt, Perfekt, Plusquamperfekt, Futurum).

Wir (überwinden) bei unserer Arbeit große Schwierigkeiten.

Er (fahren) durch die Schweiz.

Дата добавления: 2015-08-21