Die Rechtsprechung in der BRD

Aufgabe der Rechtsprechung ist die Wahrung und Durchsetzung des Rechts. Dafür hat der Staat Gerichte eingerichtet. Sie entscheiden bei Rechtskonflikten zwischen Staat und Bürger und zwischen einzelnen Bürgern in einem Verfahren nach festgelegten Regeln, was rechtens ist.

Ihre Entscheidung, der Rechtsspruch, ist unanfechtbar und für alle Beteiligten bindend, sobald sie rechtskräftig ist. Notfalls kann sie zwangsweise durchgesetzt werden. Das Grundgesetz garantiert in einer Reihe von Verfassungsbestimmungen eine Rechtsprechung nach den Prinzipien des Rechtsstaates.

Die Rechtsprechung ist nach Artikel 92 des Grundgesetzes den Richtern anvertraut. Richter sind unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen. Sie unterliegen bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben keinerlei Weisungen. Richter können nicht abgesetzt oder versetzt werden. Eine Dienstaufsicht sorgt lediglich dafür, dass sie ihre Amtsgeschäfte ordnungsgemäß erledigen.

Die rechtsprechende Gewalt ist in der Bundesrepublik Deutschland in fünf selbständige Gerichtszweige gegliedert. Diese Gerichtszweige werden mit den Begriffen ordentliche und besondere Gerichtsbarkeit unterschieden. Die «ordentliche Gerichtsbarkeit» umfasst die Zivil- und Strafgerichte, zur «besonderen Gerichtsbarkeit» zählen Verwaltungsgerichte, Arbeitsgerichte, Sozialgerichte, Finanzgerichte.

In allen Gerichtszweigen gibt es jeweils Gerichte der Länder und des Bundes. Innerhalb der einzelnen Gerichtszweige bestehen mehrere Instanzen. Das sind Stufen der gerichtlichen Verfahrens, die einander übergeordnet sind. In der Regel sind es drei Instanzen, die ersten beiden sind Gerichte der Länder, die oberste Instanz ist ein Bundesgericht.

Eine Sonderstellung nimmt die Verfassungsgerichtsbarkeit ein. Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichtes ist es, über die Einhaltung des Grundgesetzes zu wachen. Es entscheidet auch in Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern oder zwischen einzelnen Bundesorganen (z.B. Bundestag und Bundesrat). Die Länder der BRD haben eigene Verfassungen und eigene Landesgesetzgebung. Sie haben daher auch eine eigene Verfassungsgerichtsbarkeit, die selbständig neben dem Bundesverfassungsgericht besteht.

Texterläuterungen

der Rechtsspruch – судебное решение

rechtskräftig – имеющий законную силу (о решении суда)

die Dienstaufsicht – надзор за деятельностью (суда); служебный надзор

ordentliche Gerichtsbarkeit – надлежащая подсудность, обычное судопроизводство

die Verfassungsgerichtbarkeit – 1. юрисдикция конституционных судов 2. подсудность конституционному суду

die Streitigkeiten – споры

ВАРИАНТ 8

1. Поставьте глаголы, данные в скобках, во всех временных формах Aktiv (Präsens, Imperfekt, Perfekt, Plusquamperfekt, Futurum).

Berlin (machen) auf sie einen großen Eindruck.

Mein Bekannter (fahren) in den Urlaub.

Дата добавления: 2015-08-21