Das Bundesverfassungsgericht Deutschlands

Das Bundesverfassungsgericht ist das oberste Bundesorgan der Rechtsprechung. Es überwacht die Einhaltung des Grundgesetzes. Als Hüter der Verfassung kann es jeden Akt der gesetzgebenden Gewalt, der Regierung und Verwaltung und jede Entscheidung der Gerichte auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. Dabei schützt es besonders die Grundrechte der Bürger.

Außer dem Schutz der Verfassung hat das Bundesverfassungsgericht die Aufgabe, das Grundgesetz rechtsverbindlich zu interpretieren. Eine Verfassung enthält nur grundsätzliche und allgemein formulierte Regeln. Sie muss ständig neu ausgelegt und – dem gesellschaftlichen Wandel entsprechend – fortentwickelt werden. Das Grundgesetz gilt so, wie das Bundesverfassungsgericht es auslegt.

Das Bundesverfassungsgericht ist einerseits ein Gericht und andererseits ein Verfassungsorgan. Als Gericht ist es ein Teil der rechtsprechenden Gewalt. Allen anderen Gerichten gegenüber hat es eine einzigartige Stellung. Es ist das höchste Gericht des Bundes, die letzte Instanz für die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit des politischen Lebens. Es kann die Entscheidungen aller anderen Gerichte aufheben, wenn sie der Prüfung auf die Verfassungsmäßigkeit nicht standhalten. Seine Entscheidungen sind für alle verbindlich. Die herausragende Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts kommt darin zum Ausdruck, dass es ein Verfassungsorgan ist, gleichen Ranges mit den anderen Verfassungsorganen, dem Bundestag, dem Bundesrat, der Bundesregierung und dem Bundespräsidenten.

Das Bundesverfassungsgericht besteht aus zwei Senaten mit je acht Richtern. Jeder Senat hat einen bestimmten Zuständigkeitsbereich. Der I. Senat entscheidet über die Normenkontrolle und die meisten Verfassungsbeschwerden. Der II. Senat entscheidet überwiegend über Fragen der Staatsorganisation.

Die Verfassungsrichter werden je zur Hälfte vom Bundestag und vom Bundesrat gewählt. Sie müssen das 40. Lebensjahr vollendet haben und dürfen weder dem Bundestag, dem Bundesrat, der Bundesregierung noch dem entsprechenden Organ eines Bundeslandes angehören. Ihre Amtszeit dauert zwölf Jahre, jedoch längstens bis zum 68. Lebensjahr. Eine Wiederwahl ist nicht zulässig.

Texterläuterungen

die Verfassungsmäßigkeit – конституционность

rechtsverbindlich – имеющий обязательную силу, юридически обязательный

rechtsprechende Gewalt – судебная власть

fortentwickeln – развивать дальше

herausragend – выдающийся, значительный

die Verfassungsbeschwerde – жалоба конституционному суду на нарушение государственными органами конституционных положений

ВАРИАНТ 7

1. Поставьте глаголы, данные в скобках, во всех временных формах Aktiv (Präsens, Imperfekt, Perfekt, Plusquamperfekt, Futurum).

Das Kind (schlafen) immer gut.

Seine Eltern (verreisen) für ein paar Tage.

Дата добавления: 2015-08-21