Staatsaufbau der Bundesrepublik Deutschland

Nach Artikel 20 des Grundgesetzes ist die Bundesrepublik Deutschland «ein demokratischer und sozialer Bundesstaat». Vier Prinzipien bestimmen die Staatsordnung der Republik: sie ist eine Demokratie, ein Rechtsstaat, ein Sozialstaat und ein Bundesstaat. Die staatliche Gewalt üben dem Grundgesetz nach besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung aus.

Staatsoberhaupt der Bundesrepublik ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung auf 5 Jahre gewählt. Der Bundespräsident vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich: schließt Verträge mit anderen Staaten ab, ernennt und entlässt Bundesrichter und hohe Bundesbeamte. Er schlägt dem Bundestag einen Kandidaten für das Amt des Bundeskanzlers vor und ernennt und entlässt auf Vorschlag des Kanzlers die Minister. Der Deutsche Bundestag wird vom Volk auf 4 Jahre gewählt. Seine wichtigsten Aufgaben sind: die Gesetzgebung, die Wahl des Bundeskanzlers und die Kontrolle der Regierung. In den Plenarsitzungen des Bundestages werden grundsätzliche Fragen der Innen- und Außenpolitik der BRD beraten und Gesetze verabschiedet.

Der Bundesrat, die Vertretung der Länder, besteht aus den Mitgliedern der Landesregierungen. Die wichtigste Aufgabe des Bundesrates ist die Mitwirkung an der Gesetzgebung des Bundes. Der Bundesrat wirkt auch bei der Verwaltung des Landes mit.

Die Bundesregierung (das Kabinett) besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesministern. Der Kanzler wird vom Bundestag gewählt. Er ist das einzige vom Parlament gewählte Kabinettsmitglied und er allein ist ihm verantwortlich. Er bestimmt die Richtlinien der Regierungspolitik. Dem Kabinett gehören 17 Bundesminister an. Jeder Minister leitet sein Ressort selbständig und in eigener Verantwortung.

Das Bundesverfassungsgericht sorgt für die Einhaltung des Grundgesetzes der BRD, es entscheidet beispielsweise in Streitigkeiten zwischen Bund und Ländern oder zwischen einzelnen Bundesorganen, es prüft Bundes- und Landesgesetze auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Das Bundesverfassungsgericht kann ein Landesgesetz für verfassungswidrig und ungültig erklären. Nur das Bundesverfassungsgericht kann feststellen, ob eine politische Partei die freiheitliche demokratische Grundordnung der BRD zu beseitigen versucht und deshalb verfassungswidrig ist. In diesem Fall ordnet es ihre Auflösung an.

Texterläuterungen

das Ressort – ведомство

die Streitigkeiten – споры

die Vereinbarkeit – совместимость

verfassungswidrig – противоречащий конституции, неконституционный

ВАРИАНТ 2

1. Поставьте глаголы, данные в скобках, во всех временных формах Aktiv (Präsens, Imperfekt, Perfekt, Plusquamperfekt, Futurum).

Die Alpinisten (besteigen) den höchsten Berg.

Meine Familie (fahren) ans Meer.

Дата добавления: 2015-08-21