Wortschatz. die Zusammenarbeit — сотрудничество

die Zusammenarbeit — сотрудничество

der Bestandteil — составная часть

die Gleichwertigkeit — равноценность, эквивалентность

UMWELTSCHUTZ

Angesichts der globalen Dimension der Umweltprobleme, die vor inationalen Grenzen nicht haltmachen und daher nur in grenzüberschreitender Zusammenarbeit gelöst werden konnen, wird eine wiksame Umweltpolitik der Gemeinschaft von entscheidender Bedeutung fiir die Zukunft sein. Das Ausmaß der drohenden Zerstörung erfordert eine erhebliche Steigerung der Anstrengungen, den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Umwelt zu erhalten.

Der Bundesrat hält an dem Ziel einer Umweltunion fest. Er sieht in dem Vertrag von Maastricht einen Fortschritt bei der Veratikerung des Prinzips einer nachhaltigen, ressourcenschonenden und umwaltvertraglichen Entwicklung.

Der Bundesrat ist der Auffassung, dass Umweltschutz als integrierter Bestandteil anderer Politikbereiche die besten Durchsetzungschancen hat.

Die in Artikel 2 des EG-Vertrages festgelegten Ziele eines beständigen umweltvertraglichen Wachstums und einer Hebung der Lebensqualität lassen sich nur dann erreichen, wenn Mindeststandards auf hohem Niveau Umweltnormen festgelegt werden. Sie sind auch für das Funktionieren des Gemeinsamen Marktes unverzichtbar. Bei der gemeinschaftlichen Umweltpolitik ist den Bedurfnissen und Besonderheiten der Mitgliedsstaaten und ihrer Regionen Rechnung zu tragen.

Der Bundesrat hält darüber hinaus einen einheitlichen Vollzug der Umweltschutzvorschriften der Gemeinschaft in allen Mitgliedstaaten für dringend erforderlich. Deshalb muss auch in Zukunft die Kommission für alle umweltrelevanten Tatbestände grundlegende Regelungen entwickeln, die dazu führen, dass Umweltschutzziele in allen Ländern der Gemeinschaft umgesetzt werden.

Das Prinzip der Gleichwertigkeit findet sich bereits heute in Ansätzen im Sekundarrecht der EG., z.B.— in der Richtlinie vom 04. Mai 1976 betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft, — in der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser, — in der Richtlinie über Grenzwerte der Luftqualität für Schwefeldioxid und Schwebestaub.

Hier regelt das Gemeinschaftsrecht, dass Messmethoden und Grenzwerte, wie sie das nationale Recht vorsieht, angewandt werden konnen. Für andere Bereiche im Gewässerschutz und in der Luftreinhaltung, für die Abfallverbringung werden mit der EG-Kommission Absprachen zu treffen sein, wann und in welchen Fällen nationales Recht als gleichwertig an die Stelle von EG-Recht treten kann.

Mitgliedstaaten mit einem hohen Umweltschutzniveau dürfen nicht zu einer Absenkung ihrer Anforderungen gezwungen werden, weil sonst die Umweltpolitik in der gesamten Gemeinschaft zum Stillstand kommt. Soweit eine Harmonisierung unerlässlich ist, hat sie auf einem hohen Schutzniveau zu erfolgen.

Дата добавления: 2015-08-18