Bis 1990

Der sich verschärfende Ost-West-Konflikt infolge des Wettrüstens der Supermächte, sowie deren Verstrickung im Ersten Golfkrieg und weiteren Kriegsschauplätzen (Afghanistan, Kambodscha und Nicaragua) führte erneut zu einer Lähmung des Sicherheitsrates. Der im Dezember 1981 neu gewählte, aus Peru stammende 5. Generalsekretär Javier Pérez de Cuéllar brachte schon zu Beginn seiner ersten Amtsperiode die Folgeproblematik auf den Punkt: fehlende Bereitschaft der Mitglieder, sich in internationale Konflikte einzuschalten, sowie unilaterale Konfliktlösung und Absprachen außerhalb der Organisation machten die UNO zu einem fragwürdigen Forum für glaubwürdige Friedensverhandlungen. Zudem führte die weiterhin wachsende Verschuldung der Entwicklungsländer und die Weigerung vieler Mitgliedstaaten, ihre Pflichtbeiträge fristgerecht und in voller Höhe zu leisten, zur schwersten Finanzkrise der UN-Geschichte. Besonders die USA als wichtigster Financier kam aufgrund seiner hohen Kriegskosten den finanziellen Pflichten gegenüber den Vereinten Nationen kaum mehr nach.

Der damalige schwedische Ministerpräsident Olof Palme leitete von 1980-1982 eine unabhängige UN-Kommission zu Fragen der Abrüstung und der internationalen Sicherheit. Sein Report, der Palme-Bericht, enthielt unter anderem die Empfehlung, einen „atomwaffenfreien Korridor“ in Mitteleuropa zu errichten, der die Gefahr atomarer Kriegshandlungen wirksam reduzieren sollte. Dieser Vorschlag brachte seit 1982 viele neue internationale Friedensbewegungen hervor, die das Thema Abrüstung seitdem immer wieder auf der Tagesordnung hielten. Aber erst der Vorstoß Michail Gorbatschows, die internationalen Beziehungen fundamental umzugestalten und das „Blockdenken“ aufzugeben, führten ab 1987 in der UNO zu einer ernsthaften Wiederbelebung des Sicherheitsrates als Frieden stiftendes Organ.

Als historischer Wendepunkt gilt die UN-Resolution 598 vom Juli 1987, in der ein verbindlicher Friedensplan zur Beendigung des Ersten Golfkrieges beschlossen wurde. 1988 kam es nahezu gleichzeitig zum sowjetischen Truppenabzug aus Afghanistan und zu einem Waffenstillstands-Abkommen zwischen dem Iran und Irak. Zur Überwachung des Waffenstillstandes wurde die Friedenstruppe UNIIMOG entsandt. In der Folge wurden auch zahlreiche andere offene Regionalkonflikte aufgegriffen und einer Lösung zugeführt, die bis dahin unlösbar schienen. 1988 und 1989 beginnen die Missionen UNGOMAP im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet, ONUCA in Zentralamerika, UNAVEM I in Angola und UNTAG in Namibia. Die neu gewonnenen Hoffnungen auf einen machbaren Weltfrieden wurden 1988 stellvertretend durch die Auszeichnung der Blauhelmsoldaten mit dem Friedensnobelpreis demonstriert.

Die Bewährungsprobe für die neue Art der Solidarität kam mit dem Ausbruch des Zweiten Golfkrieges am 2. August 1990. Die Reaktionen auf den irakischen Einmarsch in Kuwait geschahen in einer bis dahin ungekannten Schnelligkeit und Entschlossenheit. Nur wenige Stunden nach der Meldung trat der Sicherheitsrat zusammen und verurteilte den Angriff einhellig als einen „Bruch des Weltfriedens“. Bereits vier Tage später trat ein weltweites Handelsembargo in Kraft, das stufenweise mit einer See- und Luftblockade verschärft wurde. Mit der Umsetzung von Maßnahmen zur Friedenserzwingung nach Ablauf der Rückzugsfrist für den Irak wurden „alle Mitgliedstaaten ermächtigt“, alle erforderlichen Mittel einzusetzen, um den Resolutionen Geltung zu verschaffen. Damit gab die UNO den Verlauf des Krieges allerdings aus der Hand. Erst mit dem Waffenstillstand ging die Initiative wieder auf den Sicherheitsrat über.

Auch in Umweltfragen wurden deutliche Schritte nach vorne gemacht. Mit dem Montreal-Protokoll über den Schutz der Ozonschicht wurde 1987 das erste weltweite Umweltschutzabkommen getroffen. Der zeitgleiche Brundtland-Bericht (Unsere gemeinsame Zukunft), der mit der Perspektive einer langfristigen und tragfähigen Umweltpolitik der Vereinten Nationen beauftragt war, wurde ausgiebig diskutiert und führte schließlich zum ersten Weltumweltgipfel 1992. Bedeutsam war der Bericht, weil hier erstmals das Leitbild einer „nachhaltigen Entwicklung“ entworfen wurde. Die Kommission verstand darunter eine Entwicklung, die den Bedürfnissen der heutigen Generation entspricht, ohne die Möglichkeiten künftiger Generationen zu gefährden, ihre eigenen Bedürfnisse zu befriedigen und ihren Lebensstil zu wählen.

Дата добавления: 2015-08-18